Vier Ausschüsse in einer Woche
Eutin. In der kommenden Woche tagen gleich vier Fachausschüsse des ostholsteinischen Kreistages. Am Montag (31. Mai) kommen die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Sicherheit und Gesundheit zu einer umfangreichen Tagesordnung zusammen. Sie beraten unter anderem über den Benchmarkingbericht 2008 zur Eingliederungshilfe für behinderte Menschen in Ostholstein, den Jahresbericht 2009 des Kreisseniorenbeirates und einen Bericht zum Landesrahmenvertrag zur Eingliederungshilfe. Das Inselkrankenhaus Fehmarn, die Einrichtung von Pflegestützpunkten, eine Kooperation im Rettungsdienst und die Zusammenlegung von Leitstellen werden gleichfalls Themen sein. Nicht zuletzt geht es auch um die mögliche Einrichtung eines Kreisfonds – Eigenbestimmtes Leben (Verhütung) auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, die Erstellung eines neuen Suchtkonzeptes für den Südkreis und die Grundsicherung für Arbeitssuchende.
In der Sitzung des Kuratorium der Stiftung zur Förderung der Kultur und Erwachsenenbildung wird am Dienstag (1. Juni) unter anderem über einen Bericht des Geschäftsführers und Zuschussbewilligungen zur Förderung kultureller Veranstaltungen in 2010 beraten.
Am Mittwoch (2. Juni) beraten die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen unter anderem über die Haushaltskonsolidierung, einen überplanmäßigen Aufwand zum Ausgleich des Jahresergebnisses 2009 der Entwicklungsgesellschaft Ostholstein und einen Antrag der FWG-Kreistagsfraktion zur Einführung einer Schuldenbremse. Auch steht die Genehmigung einer Eilentscheidung des Landrats zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Aufbau eines digitalen Funknetzes auf der Tagesordnung.
Der Ausschuss für Schule, Bildung, Kultur und Sport beschäftigt sich schließlich am Donnerstag (3. Juni) im wesentlichen mit den Themen Fortschreibung des Kreisschulentwicklungsplanes und der Weiterentwicklung der beruflichen Schulen in Ostholstein zu Regionalen Berufsbildungszentren.
Die öffentlichen Sitzungen beginnen alle um 17 Uhr und finden mit Ausnahme des Kuratoriums im Ostholstein-Saal des Kreishauses statt. Das Kuratorium trifft sich im Haus der Natur in Cismar. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird eine Einwohnerfragestunde abgehalten. Nähere Informationen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können im Bürger-Infosystem der Kreisverwaltung nachgelesen werden.