Taxenkontrollen - Gemeinsame Aktion von Kreis, Polizei, Zoll und Steuerfahndung
Eutin. Am vergangenen Freitag (26.04.2013) wurden im Kreis Ostholstein in der Zeit von 18:00 Uhr bis 24:00 Uhr insgesamt 28 Taxen durch das Hauptzollamt aus Lübeck, der Steuerfahndung Lübeck, der Polizeibezirksreviere Eutin und Lübeck sowie der Verkehrsaufsicht des Kreises Ostholstein kontrolliert.
20 Einsatzkräfte kontrollierten insbesondere die Bereiche Heiligenhafen, Oldenburg, Neustadt in Holstein, Grömitz, Timmendorfer Strand und Bad Schwartau.
Hierbei konnten vor Ort 21 Verstöße festgestellt werden.
Im gesamten Prüfgebiet konnten Fahrer beispielsweise mitzuführende Unterlagen wie Eichbescheinigung, Tarifordnung oder Taxikonzession nicht vorlegen.
Ein Fahrer war nicht angeschnallt, andere rauchten trotz strengen Rauchverbots.
Aktuell prüfen die beteiligten Behörden noch die weiteren Feststellungen hinsichtlich der Beschäftigungsverhältnisse der Fahrer sowie die abgabenrechtlichen Pflichten der Taxiunternehmen.
In der Nachbereitung konnte bereits festgestellt werden, dass offensichtlich 9 Fahrzeuge ihre Flächen am Fahrzeug ohne die erforderliche Ausnahmegenehmigung für Werbung nutzen.
Ein Unternehmen aus Oldenburg steht darüber hinaus im Verdacht, ein Fahrzeug ohne Genehmigung eingesetzt zu haben.
Gegen die verantwortlichen Fahrer und deren Arbeitgeber wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Aus Sicht aller Beteiligten war diese erste Prüfung im Kreis Ostholstein nach längerer Prüfungsabstinenz ein voller Erfolg. Der Erfolg besteht dabei nicht allein in der Anzahl der festgestellten Verstöße, sondern auch in dem positiven Zusammenwirken aller beteiligten Behörden.
"Das Taxen- und Mietwagengewerbe hat in der Vergangenheit immer wieder Kontrollen dieser Art verlangt. Nun ist der Kreis als Verkehrsaufsichtsbehörde dieser Bitte nachgekommen, was hinsichtlich des Ergebnisses auch erforderlich war", so die Kreisverwaltung.
Die beteiligten Behörden sind sich darüber einig, die Kontrollen zeitnah auf das ganze Kreisgebiet auszudehnen.
20 Einsatzkräfte kontrollierten insbesondere die Bereiche Heiligenhafen, Oldenburg, Neustadt in Holstein, Grömitz, Timmendorfer Strand und Bad Schwartau.
Hierbei konnten vor Ort 21 Verstöße festgestellt werden.
Im gesamten Prüfgebiet konnten Fahrer beispielsweise mitzuführende Unterlagen wie Eichbescheinigung, Tarifordnung oder Taxikonzession nicht vorlegen.
Ein Fahrer war nicht angeschnallt, andere rauchten trotz strengen Rauchverbots.
Aktuell prüfen die beteiligten Behörden noch die weiteren Feststellungen hinsichtlich der Beschäftigungsverhältnisse der Fahrer sowie die abgabenrechtlichen Pflichten der Taxiunternehmen.
In der Nachbereitung konnte bereits festgestellt werden, dass offensichtlich 9 Fahrzeuge ihre Flächen am Fahrzeug ohne die erforderliche Ausnahmegenehmigung für Werbung nutzen.
Ein Unternehmen aus Oldenburg steht darüber hinaus im Verdacht, ein Fahrzeug ohne Genehmigung eingesetzt zu haben.
Gegen die verantwortlichen Fahrer und deren Arbeitgeber wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Aus Sicht aller Beteiligten war diese erste Prüfung im Kreis Ostholstein nach längerer Prüfungsabstinenz ein voller Erfolg. Der Erfolg besteht dabei nicht allein in der Anzahl der festgestellten Verstöße, sondern auch in dem positiven Zusammenwirken aller beteiligten Behörden.
"Das Taxen- und Mietwagengewerbe hat in der Vergangenheit immer wieder Kontrollen dieser Art verlangt. Nun ist der Kreis als Verkehrsaufsichtsbehörde dieser Bitte nachgekommen, was hinsichtlich des Ergebnisses auch erforderlich war", so die Kreisverwaltung.
Die beteiligten Behörden sind sich darüber einig, die Kontrollen zeitnah auf das ganze Kreisgebiet auszudehnen.